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   LSG Bayern, 30.03.2007 - L 7 AS 326/06   

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https://dejure.org/2007,26302
LSG Bayern, 30.03.2007 - L 7 AS 326/06 (https://dejure.org/2007,26302)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.03.2007 - L 7 AS 326/06 (https://dejure.org/2007,26302)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. März 2007 - L 7 AS 326/06 (https://dejure.org/2007,26302)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wegen nachträglicher Feststellung des Lebens in einer eheähnlichen Gemeinschaft; Anspruch der Behörde auf Erstattung von zu Unrecht gezahlten Leistungen wegen fehlerhaften Angaben zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Bayern, 30.03.2007 - L 7 AS 326/06
    Auszugehen ist von der Definition des BVerfG (SozR 3-4100 § 137 Nr. 3), wonach es sich bei der eheähnlichen Lebensgemeinschaft um eine Lebensgemeinschaft zwischen einer Frau und einem Mann handelt, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen.
  • LSG Bayern, 24.07.2008 - L 7 AS 224/07

    Anspruch eines Arbeitslosen auf Arbeitslosengeld II bei Unklarheit über das …

    a) Für den Monat Januar 2006 muss das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft anhand einer Gesamtschau aller relevanten Umstände beurteilt werden (vgl. Senatsurteil vom 30.03.2007 - L 7 AS 326/06).

    Auszugehen ist dabei von der Definition des Bundesverfassungsgerichts, wonach es sich bei der eheähnlichen Gemeinschaft um eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau handelt, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (BVerfGE 87, 234 ; vgl. auch Senatsurteile vom 30.03.2007 - L 7 AS 326/06 und vom 25.01.2008 - L 7 AS 43/07).

  • LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07

    Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides bzgl. …

    Das Verschweigen der genauen Umstände des Zusammenlebens mit Frau A. muss sich daher der Kläger zurechnen lassen (vgl. hierzu BayLSG , L 7 AS 326/06 , Urteil vom 30.03.2007).
  • LSG Bayern, 27.07.2007 - L 7 AS 9/07

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

    Dieser Umstand, nämlich die gemeinsame Gründung eines Wohnsitzes an einem für beide fremden Wohnort, stellt ein gewichtiges Indiz für das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft, insbesondere dafür, dass diese Gemeinschaft auf Dauer angelegt war, dar (vgl. Urteil des Senats vom 30.03.2007, L 7 AS 326/06).
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